Europäisches Parlament und Europawahlen- EUD

Spinelli-Gruppe veröffentlicht Manifest für ein freies und vereintes Europa

20.09.2010 Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Vertreter der Zivilgesellschaft haben Ende September in Brüssel eine Spinelli-Gruppe gegründet. Ziel der Gruppe ist es, der Vision eines föderalen Europas neuen Schwung und Energie zu verschaffen. Zu den (Erst-)Unterzeichnern des Manifests gehören unter anderem der Präsident der Union Europäischer Föderalisten, Andrew Duff, der Präsident des European Movement International, Pat Cox, der Ehrenpräsident der Europa-Union Deutschland Elmar Brok, der ehemalige deutsche Außenminister Joschka… » weiterlesen

Europa ist kein Ort für Verschwörungen - Eine Replik an Frederick Forsyth von Elmar Brok

09.09.2010 Europa als Verschwörung, die EU als Totengräberin der Demokratie? Dieses düstere Bild zeichnete vor zwei Wochen im Nachrichtenmagazin Focus der britische Romanautor Frederick Forsyth. Verbunden mit der Aufforderung an Deutschland "wieder aufzustehen", präsentierte Forsyth den EU-Gründervater Jean Monnet als diabolischen Spiritus Rector und Europas Institutionen als Hort einer dunklen Macht, die nichts mehr wünscht als dem Bürger jegliche politische Mitsprache zu entziehen. Der EUD-Ehrenpräsident und Europaparlamentarier Elmar Brok… » weiterlesen

Ein Jahr nach dem Lissabon-Urteil: Lammert und Pöttering diskutieren über die neue Rolle der Parlamente beim "Parlamentarischen Forum Europas Zukunft"

29.06.2010 Mit dem Lissabon-Vertrag wurde nicht nur das Mitentscheidungsrecht des Europäischen Parlaments gestärkt, sondern auch die Rolle der nationalen Parlamente bei deren Mitwirkung in EU-Belangen erweitert. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni letzten Jahres hat für Deutschland zu einer weiteren Stärkung des Bundestags geführt: durch weitgehende Informations- und Beteiligungsrechte kommt vor allem dem Bundestag eine Integrationsverantwortung innerhalb Deutschlands zu. » weiterlesen

EUD-Parlamentariergruppen: Bundestag und Europäisches Parlament nutzen neue Rechte nach Lissabon

29.06.2010 Morgen vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zum Vertrag von Lissabon gesprochen. Mit dem Jahrestag des Urteils vom 30. Juni 2009 stellen die Vorstandsmitglieder der EUD Parlamentariergruppe im Bundestag, Dr. Eva Högl, Dr. Günter Krings, Michael Link und Manuel Sarrazin, sowie die Vorstandsmitglieder der EUD Parlamentariergruppe im Europäischen Parlament, Alexander Alvaro, Michael Cramer, Matthias Groote und Joachim Zeller, fest: » weiterlesen

Nach der Wahl ist vor der Wahl - Erster Parlamentarischer Abend EuropaPlus

16.06.2009 Die geringe Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament sei zwar kritisch zu hinterfragen, allerdings auch „kein Grund, jetzt von einer Legitimationskrise Europas zu reden“, meinte der Parlamentarische Staatssekretär Peter Altmaier, Präsident der Europa-Union Deutschland, beim ersten Parlamentarischen Abend EuropaPlus, der gestern in der Lounge der E-Plus Gruppe in Berlin mit mehr als 100 geladenen Gästen stattfand. » weiterlesen

Europa-Union stark im neuen Europäischen Parlament vertreten – 56 Mitglieder sind gewählt

08.06.2009 56 Abgeordnete im neu gewählten Europäischen Parlament sind Mitglied der Europa-Union Deutschland. Bereits 2005 hat sich ein Großteil der deutschen MdEP in der Parlamentariergruppe der Europa-Union zusammengeschlossen. Die Gruppe streitet für mehr Einfluss des Europäischen Parlamentes und organisiert - trotz sachlich unterschiedlicher Meinungen – gemeinsame Initiativen und Veranstaltungen. Bürgernähe und Transparenz zeichnet die Abgeordneten der Europa-Union Parlamentariergruppe aus. Die Europa-Union Deutschland gratuliert allen… » weiterlesen

9. Europäischer Abend: "Die verkannte Volksvertretung? Rolle und Bedeutung des Europäischen Parlaments"

13.05.2009 Nach den jüngsten Umfragewerten droht in diesem Jahr die Beteiligung an der Europawahl auf ein Rekordtief zu sinken. Dies offenbart ein eklatantes Missverhältnis zwischen der tatsächlichen Bedeutung und Rolle des Europäischen Parlaments und seiner öffentlichen Wahrnehmung. Selbst das wachsende Bewusstsein der Menschen für die Relevanz europäischer Politik in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise findet bisher nicht seinen Ausdruck in einer erhöhten Wahlbereitschaft. Was sind die Ursachen? Was muss sich ändern, damit die… » weiterlesen

Europawahlprognose predict09.EU geht online

07.04.2009 Würden die europäischen Wählerinnen und Wähler heute zu den Wahlurnen gebeten, würden sie die Kräfteverhältnisse im Europäischen Parlament weitgehend bestätigen. Das zeigt die am 7. April 2009 von Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland, und Dr. Henry Werner, Manager Public Affairs bei Burson-Marsteller, präsentierte Europawahlprognose Predict09.eu. Für Deutschland sieht die Prognose allerdings ein bemerkenswertes Ergebnis voraus: Demnach könnte sich die SPD um 7,2% auf 28,7% deutlich verbessern. Die CDU fiele… » weiterlesen

Forderungen der Europa-Union an die Tschechische Ratspräsidentschaft

20.01.2009 Als Mitglied des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland hat die Europa-Union an der aktuellen Halbjahresumfrage des Netzwerks teilgenommen und noch einmal ihre Forderungen an die Tschechische Ratspräsidentschaft verdeutlicht. Von zentralem Interesse für die Europa-Union ist das Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon. Der Ratifikationsprozess muss fortgesetzt werden, ein zweites Referendum in Irland ist anzustreben. In diesem Zusammenhang befürwortet die Europa-Union die Einführung europaweiter Referenden. » weiterlesen

Kongress der Europa-Union Deutschland im Zeichen der Europawahlen

26.11.2008 Auf dem diesjährigen Kongress der Europa-Union Deutschland in Saarbrücken stand die Forderung nach einem europäischen Wahlkampf im Vordergrund. Bei den im Juni 2009 stattfindenden Europawahlen sollten europäische Themen und nicht nationale Parolen dominieren. » weiterlesen