Wieland: Europäische Regierung in naher Zukunft- EUD

Wenige Tage vor dem in Kiel stattfindenden 59. Kongress der Europa-Union Deutschland schlug Rainer Wieland in Berlin Pflöcke ein für das Europa von morgen. Der Präsident der Europa-Union sprach vor mehr als 200 zivilgesellschaftlichen Europa-Akteuren im Auswärtigen Amt über die Europawahlen, die vom 22. bis 25. Mai in der Europäischen Union stattfinden. Das Netzwerk der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) hatte gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt zu einem Stakeholderforum eingeladen. „Die Europäische Kommission wird in naher Zukunft eine parlamentarisch gebundene Exekutive sein“, sagte Wieland mit Blick auf die weitere konstitutionelle Entwicklung Europas.

EUD-Präsident Rainer Wieland plädiert für europäische Spitzenkandidaten bei den Parlamentswahlen im Mai 2014.

„Die Mehrheiten im Parlament sollen fortan die Kommission als Regierung tragen“, zeigte Wieland sich überzeugt. Die Kommission werde dadurch mehr Farbe gewinnen. Der EUD-Präsident machte sich auch keine Sorge um die Wächterrolle der Kommission als Hüterin der Verträge, wenn sie an eine Parlamentsmehrheit gebunden wird. „Für die Einhaltung der Verträge gibt es auch den Europäischen Gerichtshof.“

Wem eine solche Entwicklung zu weit gehe, der müsse sich fragen, ob die Kommission weiterhin über den Wolken schweben solle. Von einer solchen Bindung der Kommission an den Mehrheitswillen des Europäischen Parlaments versprach Wieland sich auch positive Effekte auf das Interesse der europäischen Bürger an Europa. „Das wird auch Auswirkungen auf die Medien haben. Das wird das Werden einer europäischen Öffentlichkeit beschleunigen“, zeigte der Stuttgarter EU-Abgeordnete und Vizepräsident des Europäischen Parlaments sich überzeugt. Die Europa-Union vertrete die europäische Idee mutig und selbstbewusst. Die proeuropäische Zivilgesellschaft solle mehr über Europa sprechen und dessen Vorteile herausstellen. „Wir müssen mehr über die Züge berichten, die ankommen.“

Wieland plädierte auch für europäische Spitzenkandidaten. „Sie sind keine Arabeske der Europawahl.“ Er betonte, dass die überparteiliche Europa-Union sich mit ihren Mitgliedern vor Ort für eine höhere Wahlbeteiligung einsetzen werde. Es gelte angesichts der Unsicherheit vieler Bürger über den weiteren Weg Europas, die positiven europäischen Entwicklungen stärker herauszustellen. Allerdings seien niedrige Wahlbeteiligungen nicht allein ein Problem der Europawahl. Der EUD-Präsident kündigte zudem an, dass die Europa-Union als größte deutsche Bürgerbewegung für Europa im nächsten Jahr beitragen werde zur Erinnerung des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs, der sich Anfang August 2014 zum 100sten Mal jährt.