Quo vadis Polen? Ein Rückblick zur Veranstaltung über die Beziehungen der EU und Polen

Viele Menschen blicken mit Besorgnis auf die aktuellen Entwicklungen in Polen. Um ein besseres Verständnis der Positionen und Hintergründe aus polnischer Sicht zu bekommen, haben wir am 12. Oktober unter dem Titel „Quo vadis Polen? Die Beziehungen der Europäischen Union und Polens auf dem Prüfstand?“, eine Podiumsdiskussion in Kooperation mit dem Europäischen Informationszentrum Berlin (Trägerschaft: Deutsche Gesellschaft e. V.) und dem Club der Polnischen Versager veranstaltet.

Bei der angeregten Diskussion mit Dr. Kai-Olaf Lang – Stiftung Wissenschaft und Politik, Stephan Erb – Geschäftsführer des Deutsch-Polnischen Jugendwerks, Ulrike Gruska – Reporter ohne Grenzen, Dariusz Pawlos – Presseattaché der Polnischen Botschaft und unter der Moderation von Adam Gusowski - Club der Polnischen Versager, kam schnell heraus, dass die Gründe für den Erfolg der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ PiS vielschichtig sind.

 

Festgestellt wurde, dass die PiS keine homogene Partei ist, sondern sich aus den verschiedensten Strömungen der politischen Landschaft in Polen zusammensetzt und durch das Versprechen alte verkrustete Strukturen aufzubrechen, einen neuen politischen Diskurs in Polen in Gang gebracht hat. Ganz nach dem Motto „ein echter neuer Anfang für Polen“ betreibt die polnische Regierung einen radikalen Umbau des Systems. Schwerpunkte sind der Wechsel von einer Wirtschafts- zu einer vermeintlichen Sozialpolitik. Zudem wird eine Aufarbeitung der Vergangenheit vorangetrieben, mit dem Ziel ein neues polnisches Selbstbewusstsein zu festigen. Kritisch werden dabei die Reform der Justiz und die personelle Umbesetzung in den Medien gesehen.

 

Fazit ist, dass Polen ein junge europäische Demokratie ist und es wichtig ist, dass Erneuerungsprozesse stattfinden. Es muss allerdings darauf geachtet werden, dass diese Prozesse nicht dafür genutzt werden, Rechtstaatlichkeit und Demokratie auszuhebeln. Als Europäer können wir unseren Teil dazu beitragen aber ultimativ muss die Gewährleistung der europäischen Werte von den Menschen in Polen getragen werden.