„Patientenakte Europa -Burnout einer großen Idee?“

Unter diesem Titel fand am 28. September unsere jährliche Veranstaltung in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa der Reihe „Europa ist hier“ statt. Rund 80 Europainteressierte diskutierten angeregt mit unseren Gästen Michael Cramer MdEP, (Bündnis 90/Die Grünen), Gerry Woop (Staatssekretär für Europa in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa), Michael Jäger (Generalsekretär der Vereinigung Europäischer Journalisten e.V. und Generalsekretär der Taxpayers Association of Europe) und Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann MdEP, Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin.

Mit Blick auf den angewachsenen Rechtspopulismus, den Brexit und andere Probleme innerhalb der EU, ging es um die Frage, was getan werden könnte, um Europa zu verändern und wie die Zukunft Europas gestaltet werden soll. In seiner Begrüßungsrede wies Staatssekretär Woop auf die zunehmende Polarisierung zwischen Pro-Europäern und Europaskeptikern oder Nationalisten hin. Dies habe auch das Wahlergebnis am 24. September in Deutschland gezeigt. Der Solidaritätsgedanke sei zwar elementarer Bestandteil der europäischen Einigung, aber so wie wir ihn aus dem Föderalsystem in der Bundesrepublik kennen, fehle er noch auf europäischer Ebene, merkte Staatssekretär Woop an.

 

Konsens war, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Die jüngste Rede Jean-Claude Junckers vor dem Europäischen Parlament sowie der aktuelle Vorstoß von Frankreichs Präsident Macron mit seiner Rede an der Sorbonne enthielten mutige und unterstützungswerte Vorschläge für die Neuausrichtung der Europäischen Union, betonte Sylvia-Yvonne Kaufmann. Die großen Aufgaben, wie Klimawandel, Flucht- und Migrationsströme könnten nur europäisch gemeinsam gelöst werden, so Michael Cramer.

 

Bei der Frage wie der Mehrwert Europas für seine Bürgerinnen und Bürger besser erfahrbar gemacht werden könnte, war man sich weitgehend einig: das Soziale Europa müsse deutlich gestärkt werden. Zugleich gelte es, mehr europäische Demokratie zu wagen. Zu hoffen sei, dass z.B. der Impuls der beiden o.g. Reden zu einer breiten öffentlichen Reformdebatte sowohl in den EU-Mitgliedstaaten als auch grenzüberschreitend zwischen den Unionsbürginnen und – bürgern führen wird.