Die ersten Online-Bürgerdialoge starteten passenderweise in der Europa-Woche, die Corona-bedingt nicht wie sonst mit persönlichen Begegnungen und Austausch auf zahlreichen Veranstaltungen und Festen begangen werden konnte, sondern mit einer Vielzahl von digitalen Events ins Internet verlegt wurde.
Am 4. Mai stellten sich unter dem Motto „Was ist uns Europa wert? Solidarität und Finanzen in der Corona-Krise“ die Europaabgeordnete Terry Reintke und Prof. Dr. Joachim Wuermeling, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, den Fragen der rund 80 Teilnehmenden. Diese interessierte vor allem welche Kosten durch die Corona-Krise auf die EU und die Mitgliedstaaten zukämen und wie die nationalen Regierungen und die EU damit umgingen. Diskutiert wurde dabei unter anderem das Für und Wider von sogenannten Coronabonds, die Möglichkeiten und Notwendigkeit von EU-Wiederaufbauprogrammen sowie die Finanzierung des EU-Haushaltes durch die Mitgliedstaaten und eine mögliche Aufstockung durch Beitragserhöhungen oder EU-eigene Steuern. Eine zentrale Rolle in den Gesprächen nahm auch die Frage der Solidarität der EU-Staaten untereinander ein und die Sorge, wie man in Zukunft weiter gut zusammenarbeiten könne. Deutlich wurde, dass durch gezielte Maßnahmen und solidarisches Handeln verlorenes Vertrauen in die EU rasch wiederhergestellt werden müsse. Über die Ausgestaltung dessen und die Wahl der konkreten Mittel wurde streckenweise kontrovers diskutiert. Einig war man sich, dass nur gemeinsam tragfähige Lösungen gefunden werden können, um geeint aus der Krise hervorzugehen.
„In Zukunft besser zusammen? Wege der EU aus der Corona-Krise“ hieß es dann auch beim nächsten Online-Bürgerdialog am 9. Mai, dem Europatag und 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung. Die Europaabgeordnete und Vize-Präsidentin der Europa-Union Gabriele Bischoff und Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, standen den zahlreichen Teilnehmenden Rede und Antwort, die ihre Fragen via Chat oder live per Mikrofon und Webcam in das Gespräch einbringen konnten. Die Maßnahmen der EU in der Corona-Krise waren ein intensiv nachgefragtes Thema unter den Teilnehmenden. So wurde unter anderem über die Dauer und Sinnhaftigkeit von Grenzschließungen durch die Mitgliedstaaten diskutiert sowie über die Notwendigkeit von Investitionen und Solidarität, um die Krise gemeinsam zu bezwingen. Darüber hinaus ging es auch um generelle Zukunftsfragen – zum Beispiel wie das Vertrauen in die Institutionen wieder gestärkt und wie der angekündigte Green Deal sowie die vorerst wegen Corona verschobene Konferenz zur Zukunft der EU noch realisiert werden können. Aber auch andere Politikfelder wie eine gemeinsame Entwicklungs- und Verteidigungspolitik und die weiteren Auswirkungen des Brexits interessierten die Teilnehmenden. Der Bürgerdialog am 9. Mai wurde gleichzeitig live auf der Webseite der Kommissionsvertretung und verschiedenen Social-Media-Kanälen gestreamt, so dass noch mehr Leute über die Teilnehmenden des Webinars hinaus erreicht werden konnten. Der Stream der Veranstaltung ist den ganzen Mai noch hier abrufbar. Der Bürgerdialog am Europatag wurde in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland und der überparteilichen Europa-Union Deutschland veranstaltet.
Im Rahmen der Bürgerdialogreihe „Europa – Wir müssen reden!“ finden neben unseren Online-Bürgerdialogen zusätzlich eine Vielzahl von kleineren Gesprächsformaten in Zusammenarbeit mit lokalen Gliederungsverbänden der Europa-Union und den Jungen Europäischen Föderalisten statt. Dabei werden einzelne auch regionale Themen aufgenommen und mit Experten aus Politik und Zivilgesellschaft und den Teilnehmenden diskutiert. Mehr als 15 solcher Veranstaltungen fanden bereits seit Anfang April statt. Das Angebot wird stetig erweitert. Die aktuellen Veranstaltungen finden Sie online auf www.eud-buergerdialoge.de/veranstaltungen sowie auf unserer Facebookseite.
