Europa-Union Parlamentariergruppe in Hessen gegründet

Seit dem 3. Mai gibt es auch im Hessischen Landtag eine Parlamentariergruppe der Europa-Union. Zum Vorsitzenden der Hessischen Parlamentariergruppe wurde Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) gewählt. Seine Stellvertreter sind Aloys Lenz (CDU), Dr. Michael Reuter (SPD) und Helmut von Zech (FDP). „Die Abgeordneten, die Mitglieder der Europa-Union sind, haben sich zum Ziel gesetzt, zu europäischen Themen den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu fördern und zugleich für einen verstärkten Austausch zwischen europäisch orientierten Abgeordneten der Parlamente auf Landes-, Bundes- und Europaebene zu sorgen“, erläuterte Kartmann auf der Gründungsveranstaltung im Hessischen Landtag.

Erklärtes Ziel der Gruppe ist es, das Interesse an Europa und auch an den Europawahlen zu steigern. „Hierfür biete die Europa-Union Deutschland als größte und überparteiliche Bürgerinitiative für Europa in Deutschland mit bundesweit ca. 18.000 Mitgliedern und in Hessen ca. 1.800 Mitgliedern eine gute Basis“, erklärte Hildegard Klär, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Europa-Union Hessen.

„Der Hessische Landtag ist sich seiner Verantwortung bewusst und versucht, auf vielfältige Art und Weise seine Europafähigkeit zu steigern sowie den europäischen Gedanken zu vertiefen“, betonte Kartmann in seiner Ansprache. Neue Rechte und neue Herausforderungen hätten sich durch den Vertrag von Lissabon für die Landesparlamente ergeben. „Die Landesparlamente sind nicht mehr nur Beobachter, sondern können sich aktiv in die europäischen Entscheidungsprozesse einbringen. Die damit verbundenen notwendigen Diskussionen wird die Parlamentariergruppe der Europa-Union, gemeinsam mit den Mitgliedern des Europa-Ausschusses, engagiert führen und unterstützen“, betonte der Landtagspräsident.

Mit der Gründung einer Europa-Union Parlamentariergruppe folgten die Abgeordneten dem Beispiel von Bayern und Baden-Württemberg, wo es bereits erfolgreiche Parlamentariergruppen gibt. Darüber hinaus ist die Europa-Union auch im Deutschen Bundestag sowie im Europäischen Parlament mit einer eigener Parlamentariergruppe vertreten.

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